Montag, 14. Mai 2007

Werder hat gewählt

Der Wahlausgang im kleinsten deutschen Bundesland mag außerhalb vielleicht auf wenig Interesse stoßen, dennoch wird das Abstimmungsergebnis der Bremischen Bürgerschaftswahl wohl auch nicht ohne Folgen für die schwarz-rote Bundesregierung bleiben.
Primär in der Funktion als politisches Stimmungsbarometer, denn das Resultat der Wahl war eine deutliche Absage an die Christ- und Sozialdemokraten. So konnten sich die drei Oppositionsparteien eines enormen Stimmenzuwachses erfreuen - der Linkspartei glückte gar der Husarenstreich, quasi aus dem Stand zum ersten Mal in einen westdeutschen Landtag einzuziehen.
Als ebenfalls deutlicher, wenn auch weniger erfreulicher, Protest sind die beiden Sitze für die DVU und die Bürger in Wut, einer rechtspopulistisch klassifizierten Partei, welche sich aus dem ehemaligen Kader der dubiosen Schill-Partei rekrutiert, einzustufen - auch wenn beide nicht annähernd die 5-Prozent-Hürde erreicht haben, profitierten sie doch von einer Besonderheit der Wahlen in der Hansestadt: Da Bremen und Bremerhaven als zwei getrennte Wahlbereiche gelten, genügt, unabhängig vom Gesamtergebnis, das Erreichen der Sperrklausel in einem der beiden Bezirke.
Wie hoch die Wellen von der Weser nun in die Bundeshauptstadt schlagen werden, bleibt abzuwarten und ist in erster Linie von der SPD abhängig, den die Qualen der Wahlen beginnen erst jetzt, bei der Selektion des Koalitionspartners. Zwar würde einem erneuten Zustandekommen eines großen Regierungsbündnisses in Bremen nichts im Wege stehen, es ist aber ein offenes Geheimnis, dass die Roten viel lieber mit den Grünen als den Schwarzen können und wollen. In Zeiten der Zwistigkeiten innerhalb der Bundesregierung eine gute Möglichkeit, der Union einen Denkzettel zu verpassen, eine Entscheidung zugunsten der Bündnisgrünen würde jedoch die Abstimmungsmehrheit im Bundesrat kippen und somit eine Eigentor bedeuten. Werder hat vorgelegt und die Partie bleibt in jedem Fall spannend.

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